Volksinitiative «Jede einheimische und erneuerbare Kilowattstunde zählt!»

Volksinitiative «Jede einheimische und erneuerbare Kilowattstunde zählt!»

Das Initiativkomitee hat entschieden, die Unterschriftensammlung zur Initiative «Jede einheimische und erneuerbare Kilowattstunde zählt!» abzubrechen. Um das Ziel von 100'000 Unterschriften zu erreichen, wäre der Einbezug zusätzlicher Kräfte und Mittel erforderlich gewesen. Diese Unterstützung ist mit dem deutlichen Volks-«Ja» zum Stromgesetz nicht mehr zu gewinnen, da bei den meisten Akteuren der dazu erforderliche Handlungsdruck fehlt.

Das Initiativkomitee beabsichtigte mit der Volksinitiative, die Nutzung der Potenziale erneuerbarer Energien und der Energieeffizienz in der Bundesverfassung zu verankern. Schon bei der Lancierung der Volksinitiative war für das Initiativkomitee klar, dass für eine erfolgreiche Einreichung die Unterstützung weiterer Organisationen erforderlich ist. Diese kam - trotz vieler Sympathien für das Anliegen - nicht genügend zustande. Unter anderem auch deshalb, weil viele energiepolitische Anliegen bereits im parlamentarischen Prozess berücksichtigt wurden, oder weil während der Vorbereitung zur Abstimmung vom 9. Juni die Kräfte auf die “Ja”-Kampagne gebündelt wurden.  

Die Volksinitiative hat trotzdem eine wichtige Funktion erfüllt: Sie hat bei den Verhandlungen im Parlament Grenzen aufgezeigt und eine Unzufriedenheit auf Seiten der Befürworter von erneuerbaren Energien zum Ausdruck bringen können. Beides dürfte im politischen Prozess zur Kompromissfindung beigetragen haben. Es gelang ihr hingegen nicht, mittels Verankerung in der Verfassung konsistentere und resilientere Rahmenbedingungen zu schaffen und so die erfolgreiche Umsetzung der Energiewende langfristig abzusichern.

Wir danken bei dieser Gelegenheit allen Unterstützenden für das grosse Vertrauen! Mit ihrem Engagement haben sie aktiv zu besseren Rahmenbedingungen für die Förderung der Erneuerbaren Energien und im Speziellen der Kleinwasserkraft und deren unabhängigen Produzenten beigetragen.

 

 

Zusätzliche Infos für Medienschaffende:

-        Initiativtext: https://www.jede-kwh-zaehlt.ch/de/initiativtext

-        Zusammensetzung Initiativkomitee: https://www.jede-kwh-zaehlt.ch/de/komitee

 

Kontakte:

-        Benjamin Roduit, Nationalrate und Präsident Initiativkomitee, Tel: +41 (0)79 607 79 56, benjamin.roduit@parl.ch

-        Martin Bölli, Mitglied Initiativkomitee, Tel: +41 (0) 79 373 70 47, hallo@jede-kwh-zaehlt.ch

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